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Weiter Wirbel um Tierärzte-Projekt in Bayern: Rechnungshof prüft
Veröffentlicht am:
28.02.2025 08:33:26
Kategorie :
Allgemein
28.02.2025 - Das vom Bayerischen Umweltministerium geförderte Tierärzte-Netzwerk wird doch nicht fortgesetzt. Zudem hat der Rechnungshof mit einer Prüfung begonnen. Der BR hatte zuvor über mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Abwicklung des Projekts berichtet.
Tierschutzverstößen in bayerischen Rinderställen vorbeugen – dazu sollte ein Netzwerk von speziell ausgebildeten Tierärzten einen Beitrag leisten. Im August 2021 genehmigte das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (StMUV) dafür eine finanzielle Förderung. Projekt-Volumen des sogenannten "Tierärztlichen Spezialistennetzwerk Rind": Über 180.000 Euro. Die Federführung sollte beim Landesverband Praktizierender Tierärzte Bayern e.V., kurz lpt, liegen.
Wie der Bayerische Rundfunk Anfang Februar aufdeckte, hat es bei der Durchführung des Projekts zahlreiche Unregelmäßigkeiten gegeben. Der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) nahm die Berichterstattung zum Anlass, um sich das Projekt genauer anzusehen. Auf Anfrage des BR teilte die Behörde mit, sie prüfe "Fördermaßnahmen der Veterinärverwaltung im Geschäftsbereich des StMUV".
Gegenstand der Prüfung sei auch das Projekt "Tierärztliches Spezialistennetzwerk Rind (Milch)". Weiter äußerte sich der ORH nicht. Nach Angaben des StMUV sind dem Rechnungshof dafür "Unterlagen, Belege und Leistungsnachweise etc." zur Verfügung gestellt worden. Das Ergebnis der Prüfung bleibe abzuwarten, sie werde "umfassend" unterstützt, so das Ministerium weiter
Beschwerdebrief eines Vorstandsmitglieds an Ministerium informierte über mögliche Unregelmäßigkeiten. Moder habe "gegen mehrere Paragrafen der Vereinssatzung verstoßen, wie z. B. Informationspflicht, Haushaltsplanung, Kassenführung und -prüfung usw.". Der zentrale Vorwurf lautet, Moder habe sich eigenständig Aufträge erteilt, Rechnungen gestellt und diese ungeprüft an das Ministerium weitergeleitet.…. .
Mehr zu diesem Thema heute Abend, 28.02., ab 19.00 Uhr im BR Fernsehen in der Sendung "Unser Land". Lesen Sie hier den gesamten Beitrag
Lesen Sie auch hier die Meldung vom 14.02.2025
Die Stellungnahme des bpt zu dem br-Fernsehbeitrag vom 07.02.2025 mussten wir nach Aufforderung des br-Juristen unverzüglich löschen: Der br-Jurist:" Diese Stellungnahme des bpt enthält falsche Tatsachenbehauptungen, die einen falschen Eindruck erwecken und den BR in seinen Rechten verletzen. Der Bundesverband Praktizierender Tierärzte e. V. hat mittlerweile erklärt, dass die Stellungnahme auf der Verbandswebsite nicht mehr online gestellt werden wird".