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Was kommt eigentlich, wenn “die Ampel weg ist”?
Veröffentlicht am:
07.01.2024 19:46:29
Kategorie :
News
07.01.2024 – Bauer Willi ( Dr. agr. Willi Kremer-Schillings) der sich als „deutscher Manager und Landwirt“ sieht, betreibt schwerpunktmäßig Öffentlichkeitsarbeit für die deutsche Landwirtschaft und hat auch schon mit der Agrar- und Veterinär-Akademie (AVA) zusammengearbeitet.
In einem Beitrag vom 07.01.20243 hat Bauer Willi sich darüber Gedanken gemacht, was eigentlich danach käme, wenn die Ampel „weg“ wäre?
Hier sein Beitrag vom 07.01.2024 auf seiner Homepage:
"Im Zusammenhang mit den “Bauern-Protesten” tauchen immer wieder Plakate und Rufe auf mit dem Titel “Die Ampel muss weg”. So wird die allgemeine Unzufriedenheit ausgedrückt, die ja auch in offiziellen Umfragen festzustellen ist.
Der Trend der Unzufriedenheit besteht seit langem. Es ist aktuell nicht zu erkennen, dass sich der Trend umkehrt.
Doch zurück zur Forderung: “Die Ampel muss weg”. Das aktuelle Rechtssystem sieht es in Deutschland nicht vor, dass einer Regierung vor dem Ablauf des normalen Zeitraums vom Volk die Legitimation entzogen wird. Dies kann nur geschehen, wenn die Regierung zurücktritt. Verlässt eine einzelne Partei die Koalition, so ist zur Fortsetzung der Regierung nicht zwingend eine Neuwahl notwendig. Es könnte eine Minderheitenregierung geben oder eine andere Partei tritt der verbleibenden Koalition bei. Beides erscheint aus heutiger Sicht wenig wahrscheinlich, ist aber rein rechtlich möglich….“ .
