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Strategie gegen die Afrikanische Schweinepest
Veröffentlicht am:
15.08.2024 16:58:10
Kategorie :
Schweine
15.08.2024 (Ernährung und Landwirtschaft — Antwort — hib 554/2024)
„Gute Erfolge“ im Kampf gegen die Afrikanische Schweinepest sieht die Bundesregierung, wie sie in ihrer Antwort (20/12513) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/12042) schreibt. Allerdings weist sie darauf hin, dass der Kampf gegen Tierseuchen Aufgabe der Bundesländer sei. Eine finanzielle Beteiligung des Bundes sei folglich aus verfassungsrechtlichen Vorgaben nicht zulässig.
Allerdings unterstütze die Bundesregierung die Länder auf anderem Wege. So schreibt sie unter anderem: „In enger Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden in Brandenburg ist es dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft nach intensiven Verhandlungen im Juli 2024 gelungen, die Aufhebung einer Sperrzone in Brandenburg, zu erwirken, obwohl die EU-Kommission wegen des vorherrschenden Sommerpeaks des ASP-Geschehens in Europa eine Verkleinerung von Sperrzonen in allen betroffenen Mitgliedstaaten bis zum September ausgesetzt hat.“