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Prüft das Verfassungsgericht Schweineställe?
Veröffentlicht am:
15.05.2024 08:36:43
Kategorie :
News
, Schweine
15.05.2024 - Grüner Schweine-Boomerang: Wie eine alte Klage den Bauern zum Verhängnis werden könnte.
Die Grünen in Berlin sind abgewählt, die Schweine-Klage aber bleibt.
Cem Özdemir will das Leben der Schweine in Deutschland verbessern. Dabei könnte dem Grünen ausgerechnet ein Gerichtsverfahren in die Quere kommen, das Grüne vor langer Zeit eingestielt haben.
Ja, das Bundesverfassungsgericht prüft die Haltung von Schweinen in Deutschland. Im Januar 2019 stellte Justizsenator Behrendt im Namen der damals in Berlin amtierenden Rot-Grünen Landesregierung einen sogenannten Normenkontrollantrag beim Bundesverfassungsgericht. Die Richter in Karlsruhe sollten überprüfen, ob die Schweinehaltung in Deutschland in Einklang mit dem Grundgesetz zu bringen ist. In § 20a des Grundgesetzes hat sich der Staat dem Schutz der Tiere verpflichtet. Behrendt war sicher, dass die übliche Haltung von Schweinen gegen die Verfassung verstößt und das Bundesverfassungsgericht die Schweinehaltung kippen wird. Tierschützer schlossen sich dieser Auffassung an… .