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Öffentliche Schutzräume in Deutschland
Veröffentlicht am:
27.01.2025 11:22:11
Kategorie :
Allgemein
27.01.2025 - Öffentliche Schutzräume in Deutschland sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (20/14572) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (20/14364). Danach sind von ursprünglich 2.000 öffentlichen Schutzräumen derzeit noch 579 mit rund 478.000 Schutzplätzen formal Zwecken des Zivilschutzes gewidmet. Die noch dem Zivilschutz gewidmeten Anlagen sind laut Bundesregierung jedoch weder funktions- noch einsatzbereit.
Hintergrund sei die „im Zuge der Friedensdividende im Jahr 2007 getroffene Entscheidung des Bundes im Einvernehmen mit den Ländern, das Schutzbaukonzept aufzugeben, die funktionale Erhaltung der öffentlichen Schutzräume einzustellen und diese sukzessive aus der Zivilschutzbindung zu entlassen“, führt die Bundesregierung aus. Die Erarbeitung und Umsetzung eines nationalen Schutzraumkonzeptes erfolge in enger Kooperation zwischen Bund, Ländern und Kommunen. „Aufgrund der Komplexität des Sachverhaltes kann derzeit noch keine finale Zeitschiene bestimmt werden“, heißt es in der Antwort weiter..
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