Freie Bauern kämpfen gegen Vorwurf des Rechtspopulismus

15.10.024 - Die agrarpolitische Vereinigung „Freie Bauern“ steht derzeit in einem Rechtsstreit mit einer Agrarsoziologin der Universität Göttingen, nachdem diese die Gruppierung in einem Interview als rechtspopulistisch bezeichnet hatte. In mehreren gerichtlichen Verfahren musste die Vereinigung Niederlagen hinnehmen, da die Gerichte die Aussage der Soziologin als von der Meinungsfreiheit gedeckt ansahen.

Die Kontroverse begann, als Janna Luisa Pieper, eine Agrarsoziologin aus Göttingen, die „Freien Bauern“ sowie „Land schafft Verbindung“ Schleswig-Holstein und Hamburg während der Bauernproteste Anfang des Jahres als rechtspopulistische Vereinigungen charakterisierte. Die „Freien Bauern“ reagierten auf diese Klassifizierung mit rechtlichen Schritten. Das Landgericht Hannover und zwei weitere höhere Gerichte bestätigten jedoch, dass Pieper diese Einordnung öffentlich machen durfte. Zusätzlich wurde festgestellt, dass die Aussagen eines Sprechers von „Land schafft Verbindung“ als „rechtsextrem bis hin zu rechtspopulistisch“ eingestuft werden konnten.

Trotz der bisherigen juristischen Niederlagen planen die „Freien Bauern“ weiterhin, gegen die Wissenschaftlerin vorzugehen. Reinhard Jung, Politikreferent des Verbandes, argumentiert, dass die Äußerungen Piepers nicht unter den Schutz der Meinungsfreiheit fallen würden, da sie nicht als private Meinung, sondern im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit als Expertin der Universität Göttingen gemacht wurden. Jung behauptet, dass Pieper den Anschein erweckte, ihre Meinungen seien durch wissenschaftliche Erkenntnisse gestützt.

Die „Freien Bauern“ haben aufgrund dieser Annahme eine Gehörsrüge eingereicht, um das Verfahren fortzusetzen. Sie insistieren darauf, dass es inakzeptabel sei, unabhängige Bauernproteste pauschal als rechtspopulistisch zu diffamieren, ohne sich inhaltlich mit ihren Anliegen auseinanderzusetzen. Jung betont die Entschlossenheit der Vereinigung, für ihre Rechte einzustehen und gegen die Diffamierung anzukämpfen.

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