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Anbindehaltung: Ampel verschiebt neues Tierschutzgesetz
Veröffentlicht am:
22.05.2024 17:05:00
Kategorie :
News
, Rinder
22.05.2024 - Die Ampel ist uneins: Zur Überraschung vieler hat das Bundeskabinett die Novelle des Tierschutzgesetzes am 22.05. nicht beschlossen.
Das Kabinett hat sich überraschend nicht auf eine Novelle des Tierschutzgesetzes einigen können. Die Zukunft der Anbindehaltung bleibt damit ungewiss.
Kurz vor Pfingsten waren sich Berliner Koalitionskreise noch sicher, dass das Bundeskabinett das Aus der ganzjährigen Anbindehaltung am 22.05. beschließen wird. Doch nun die Überraschung: Das Tierschutzgesetz, in dem die Ampelregierung das Verbot der ganzjährigen Anbindehaltung regeln will, war nicht auf der Tagesordnung.
Wie aus Berliner Kreisen zu hören ist, soll sich wohl die FDP-Spitze gegen die Verabschiedung gestellt haben. Damit kann das parlamentarische Verfahren nicht wie geplant anlaufen. Ursprünglich sollte das Gesetz im Spätherbst in Kraft treten.
Damit könnte nun auch die zehnjährige Frist für das Verbot der Anbindehaltung und die höheren Anforderungen an die Kombihaltung nun später beginnen. Dem Vernehmen nach soll die Novelle nun wohl erst am 12. Juni auf die Tagesordnung des Bundeskabinetts kommen - und damit nach der Europawahl… .